Rechtstipp

Der privat genutzte Dienstwagen

Eine beliebte Zusatzleistung zum Gehalt des angestellten Außendienstlers ist der Dienstwagen mit privater Nutzungsmöglichkeit. Neben den bekannten Vorteilen der Privatnutzung von Dienstfahrzeugen ergeben sich aber auch eine Vielzahl von Pflichten, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Auge…

Arbeitsrecht im Außendienst, Durchführung des Arbeitsverhältnisses
Rechtstipp

Abwerbung von Mitarbeitern durch Mitarbeiter

Die berufliche Umorientierung ist jedem Außendienstmitarbeiter unbenommen. Zum Teil kommt es aber vor, dass sich der Außendienstmitarbeiter, der sich schon für einen anderen Arbeitgeber entschieden hat, aber noch im nicht beendeten Arbeitsverhältnis zu seinem alten Arbeitgeber…

Arbeitsrecht im Außendienst, Durchführung des Arbeitsverhältnisses
Rechtstipp

Nebentätigkeit

Eine Nebentätigkeit von Außendienstmitarbeitern wird von den Arbeitgebern nicht selten mit großen Vorbehalten betrachtet. Häufig finden sich in den Arbeitsverträgen daher Klauseln wie: „Die Aufnahme einer Nebentätigkeit bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Arbeitgebers.“ Tipp: Unter Nebentätigkeit…

Arbeitsrecht im Außendienst, Durchführung des Arbeitsverhältnisses
Rechtstipp

Fragen im Einstellungsgespräch bei angestellten Reisenden

Bei der Einstellung von Arbeitnehmern werden häufig verschiedene Selektionsverfahren eingesetzt, um die Eignung der Bewerber und Bewerberinnen festzustellen. Dazu gehören neben dem eigentlichen Einstellungsgespräch vor allem auch die so genannten Personalfragebögen, die zum Teil nicht nur…

Arbeitsrecht im Außendienst, Beginn des Arbeitsverhältnisses
Rechtstipp

Welches Recht bei grenzüberschreitendem Reisendenvertrag?

Der grenzüberschreitende Warenverkehr ist heute Normalität und nimmt von Tag zu Tag zu. Immer häufiger sind daher angestellte Reisende mit Wohnsitz in Deutschland für ausländische Unternehmen tätig bzw. setzen inländische Unternehmen angestellte Reisende im Ausland ein….

Arbeitsrecht im Außendienst, Beginn des Arbeitsverhältnisses
Rechtstipp

Vertragsstrafe-Klauseln in Arbeitsverträgen

In der Ausgabe April 2005 des Fachmagazins salesBUSINESS wurden bereits die allgemeinen Grundsätze des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erörtert, die nunmehr auch im Arbeitsrecht Anwendung finden. Das Bundesarbeitsgericht hatte zum damaligen Zeitpunkt entschieden, dass Klauseln in Arbeitsverträgen, die die…

Arbeitsrecht im Außendienst, Inhalt des Arbeitsvertrages
Rechtsprechung

Fristlose Kündigung eines Angestellten wegen Entziehung der Fahrerlaubnis

Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Neumünster vom 12. Dezember 2013, Az.: 4 Ca 1130 b/13, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht…

Arbeitsrecht im Außendienst
Besprechung

Fristlose Kündigung eines Angestellten wegen Entziehung der Fahrerlaubnis

Das beklagte Versicherungsunternehmen betraute eine angestellte Maklerbetreuerin mit der Betreuung von Versicherungsmaklern im Raum Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Das Anforderungsprofil sah eine Besuchsfrequenz von sieben Besuchen je Woche vor. Aufgrund eines gesonderten Nutzungsvertrages stellte das Unternehmen…

Arbeitsrecht im Außendienst
Rechtsprechung

Zur Abgrenzung selbständiger Handelsvertreter / angestellter Reisender

Tenor 1. Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 31. März 2009 – 14 Sa 728/08 – wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand Die Parteien…

Inhalt des Arbeitsvertrages, Versicherungsvertretervertrag
Rechtsprechung

Rentenversicherung; Versicherungspflicht; Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit und einer abhängigen Beschäftigung; Arbeitgeber der abhängigen Beschäftigung kein weiterer Auftraggeber

[..] Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger als selbstständiger Handelsvertreter in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig ist. Der Kläger war im Hauptberuf bis zum 31.12.2003 bei der R. GmbH abhängig beschäftigt und unterlag insoweit der…

Handelsvertretervertrag, Inhalt des Arbeitsvertrages
Rechtsprechung

Stichtagsregelung bei Bonusvereinbarungen

Tenor I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. April 2012 – 7 Sa 1232/11 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am…

Inhalt des Arbeitsvertrages
Rechtsprechung

Keine Herausgabe des beim Wettbewerber während der Zeit der Freistellung erzielten Festgehalts

Tenor 1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 12. September 2011 – 9 Sa 45/11 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Revision hat die Klägerin zu tragen. Tatbestand 1 Die…

Ansprüche bei und nach Vertragsende, Rechtsstreitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis
Rechtsprechung

Überstundenabgeltung im Versicherungsvertrieb

Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. März 2010 – 9 Sa 2161/08 -, – 9 Sa 2266/08 – und – 9 Sa 2316/08 – teilweise aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts…

Inhalt des Arbeitsvertrages
Rechtsprechung

„Mitnahme“ von Kundendaten bei Vertragsende

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 21. Dezember 2010 – 4 Ca 5416/10 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu…

Ansprüche bei und nach Vertragsende, Inhalt des Arbeitsvertrages, Kündigung
Rechtsprechung

Zulässiger Rechtsweg; Einbeziehung von Provisionsvorschüssen

In dem Rechtsstreit[…]Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 28. Juni 2011 durch […] beschlossen: Tenor Die Rechtsbeschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 29. November 2010 wird zurückgewiesen. Der…

Arbeitsrecht im Außendienst
Rechtsprechung

Private Dienstwagennutzung bei Arbeitsunfähigkeit

Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 27. Juli 2009 – 15 Sa 25/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Tatbestand 1 Die Parteien streiten…

Arbeitsrecht im Außendienst
Rechtsprechung

Urlaubsabgeltung; Abgeltung für bei Vertragsende wegen Krankheit nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub

In den verbundenen RechtssachenC-350/06 und C-520/06betreffend Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG, eingereicht vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Deutschland) (C-350/06) und vom House of Lords (Vereinigtes Königreich) (C-520/06) mit Entscheidungen vom 2. August und vom 13. Dezember 2006, beim…

Ansprüche bei und nach Vertragsende
Rechtsprechung

Zum Anspruch auf Überhangprovision

Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 16. Januar 2007 – 5 Sa 107/06 – aufgehoben. 2. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stralsund vom 14….

Ansprüche bei und nach Vertragsende, Durchführung des Arbeitsverhältnisses
Rechtsprechung

Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots

Tenor 1. Die Berufungen der Klägerin und des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lörrach vom 05.10.2007, Az. 3 Ca 284/07 werden zurückgewiesen. 2. Die Parteien tragen die Kosten des Berufungsverfahrens je zur Hälfte. 3. Die…

Ansprüche bei und nach Vertragsende, Inhalt des Arbeitsvertrages
Rechtsprechung

Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung

Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 13. Dezember 2006 – 15 Sa 1135/06 – aufgehoben, soweit die Beklagte verurteilt wurde, an den Kläger 11.420,00 Euro brutto zu zahlen….

Ansprüche bei und nach Vertragsende, Inhalt des Arbeitsvertrages, Rechtsstreitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis