nachvertragliches Wettbewerbsverbot

    Rechtstipp

    Nachvertraglicher Wettbewerb im Vertriebsrecht: Was ist erlaubt, was ist verboten?

    Was darf ein Handelsvertreter nach Vertragsende eigentlich noch tun – und wo beginnt ein rechtlich unzulässiger Wettbewerb? Nachvertraglicher Wettbewerb ist in der Praxis der Regelfall: Kaum endet ein Vertriebsverhältnis, entstehen Konflikte um Kundenkontakte, Datenbestände, Außendienststrukturen und…

    Handelsvertreterrecht, Kündigung des Handelsvertretervertrags
    Rechtstipp

    Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot des Handelsvertreters gemäß § 90 a HGB

    Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot ist eine gesetzlich geregelte Vereinbarung, die es dem Unternehmer ermöglicht, Handelsvertreter nach Vertragsende für einen begrenzten Zeitraum daran zu hindern, für ein Konkurrenzunternehmen tätig zu werden. Geregelt ist dies in § 90a Handelsgesetzbuch (HGB)….

    Handelsvertreterrecht, Wettbewerbsverbot und Konkurrenzverbot
    Rechtsprechung

    Unwirksames, weil intransparentes nachvertragliches Wettbewerbsverbot

    In dem Rechtsstreit[…] Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. Dezember 2015 durch […] Tenor für Recht erkannt: Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe…

    Versicherungsvertretervertrag, Wettbewerbs- und Konkurrenzverbot
    Rechtsprechung

    Nachvertragliche Wettbewerbsabrede gemäß § 90 a HGB, Karenzentschädigung

    In dem Rechtsstreit[…]wegen Forderung erlässt das Oberlandesgericht München – 23. Zivilsenat – durch […] auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 04.10.2012 folgendesENDURTEIL: Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts München I…

    Wettbewerbsverbot und Konkurrenzverbot
    Rechtsprechung

    Vertragsstatut des Handelsvertretervertrages; nachvertraglicher Wettbewerb des Handelsvertreter

    Auf die Berufung des Beklagten wird das am 7. Juni 2002 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat…

    Zusammenarbeit des Versicherungsmaklers mit Untervermittlern
    Rechtsprechung

    Nachvertragliche Wettbewerbsabrede beim Arbeitnehmer auch bei Verweisung auf das Gesetz wirksam

    In Sachen[…]hat der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Juni 2006 durch […] für Recht erkannt: Tenor 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 16. Juni…

    Ansprüche bei und nach Vertragsende, Inhalt des Arbeitsvertrages
    Rechtsprechung

    Abwerbung am Arbeitsplatz

    Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 20. November 2001 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das…

    Ansprüche bei und nach Vertragsende, Inhalt des Arbeitsvertrages
    Rechtsprechung

    Karenzentschädigung trotz Krankheit

    Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 19. September 2003 – 7 Sa 863/03 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Tatbestand Die Parteien streiten über…

    Ansprüche bei und nach Vertragsende, Kündigung
    Rechtsprechung

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

    In dem Rechtsstreit[…] Tenor 1. Es wird festgestellt, dass die Ziffer 1 der Wettbewerbsvereinbarung vom 17.09.1998 insoweit unwirksam ist, als darin das nachvertragliche Wettbewerbsverbot des Klägers räumlich über das von ihm als Gebietsverkaufsleiter zu betreuende Verkaufsgebiet…

    Ansprüche bei und nach Vertragsende
    Rechtsprechung

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot; Bemessung der Höhe der Karenzentschädigung; Kfz Nutzung; Nutzungsvorteil; Firmenwagen; Dienstwagen; böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbes; anderweitige Karenzentschädigung

    In dem Rechtsstreit[…] hat die 16. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm auf die mündliche Verhandlung vom 30.03.2000 […] Tenor für Recht erkannt: Auf die Berufung der Parteien wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 19.08.1999 – 1…

    Ansprüche bei und nach Vertragsende, Durchführung des Arbeitsverhältnisses