Pflicht zur Offenlegung von Rückvergütungen; Kick Backs
In dem Rechtsstreit[…]Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Dezember 2006 durch […] für Recht erkannt: Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München…
Keine Pflicht des freien Anlageberaters/ -vermittlers zur Aufklärung über Provisionen
In dem Verfahrenüber die Verfassungsbeschwerde […] gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 19. Juli 2011 – XI ZR 191/10 -,b) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 9. März 2011 – XI ZR 191/10 -,c) das Urteil…
Anlageberatung; „allgemeiner“ Anlageberater; Aufklärungspflicht; Rückvergütung; Innenprovision; 15% Grenze; Kick-Back-Rechtsprechung zu Bankenvertrieb; keine Übertragbarkeit auf allgemeine Anlageberatung außerhalb des Bankvertriebs
In dem Rechtsstreit[..]hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle durch […] auf die mündliche Verhandlung vom 19. Mai 2009 für Recht erkannt: Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 4. Juli 2008 verkündete Urteil der…
Zur Aufklärungspflicht einer beratenden Bank über erhaltene Rückvergütungen bei dem Vertrieb von Medienfonds
In dem Rechtsstreit[..] Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat durch [..] am 20. Januar 2009 Tenor beschlossen:Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird das Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 10. Oktober 2007 aufgehoben. Die…