Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung 10 AZR 171/23
Orientierungssätze des BAG Eine Vereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Arbeitgeber berechtigt ist, die Ziele zur Erreichung einer erfolgsabhängigen variablen Vergütung im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung i. S. v. § 315 Abs. 1 BGB nach billigem…
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
Das BAG setzt sich in einer Entscheidung vom 03.07.2024 noch einmal grundlegend mit dem Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung auseinander und befasst sich mit Ersatzansprüchen im Fall einer nicht zustande gekommenen Zielvereinbarung . Dabei hält es zunächst…
Schadensersatzanspruch für entgangene Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung
Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 13. Dezember 2006 – 15 Sa 1135/06 – aufgehoben, soweit die Beklagte verurteilt wurde, an den Kläger 11.420,00 Euro brutto zu zahlen….
Variable Entgeltanteile aus Zielvereinbarungen sind Bezüge aus dem Arbeitverhältnis
Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 14. März 2005 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand Der Kläger begehrt die Zahlung von…