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Besprechung

Anrechenbarkeit von Vorteilen aus positiv verlaufener Kapitalanlage, wenn ein Anleger im Wege des Schadensersatzes die Rückabwicklung einer parallel abgeschlossenen, negativ verlaufene Anlage verlangt.

Der Anleger hatte auf Grundlage eines einheitlichen Beratungsgesprächs zwei verschiedene, ihrer Struktur nach aber gleichartige Anlagemodelle (Immobilienfonds) gezeichnet und dabei eine auf demselben Beratungsfehler beruhende einheitliche Anlageentscheidung getroffen. Der Bundesgerichtshof

Kapitalanlagehaftung
Rechtsprechung

Anrechenbarkeit von Vorteilen aus positiv verlaufener Kapitalanlage, wenn ein Anleger im Wege des Schadensersatzes die Rückabwicklung einer parallel abgeschlossenen, negativ verlaufene Anlage verlangt.

Leitsatz Jedenfalls wenn der Anleger auf der Grundlage eines einheitlichen Beratungsgesprächs zwei verschiedene, ihrer Struktur nach aber gleichartige Anlagemodelle gezeichnet und dabei eine auf demselben Beratungsfehler beruhende einheitliche Anlageentscheidung getroffen

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Zur Darlegung der Schadenswahrscheinlichkeit bei unterlassener Beratung bei Umschichtung

In dem Rechtsstreit[…]Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. Mai 2018 durch […] für Recht erkannt: Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil

Schadensersatz, Versicherungsmaklerrecht
Besprechung

Zum Umfang der Hemmungswirkung von Mahnbescheiden

Am 16.07.2015 hat der BGH in mehreren Kapitalanlageprozessen eine grundsätzliche Entscheidung zum Umfang der Hemmungswirkung von Mahnbescheiden getroffen. Der BGH hat dabei klargestellt, dass sich die Hemmungswirkung, die die Zustellung

Kapitalanlagehaftung
Besprechung

Grob fahrlässige Unkenntnis nach unterlassener Lektüre eines unterzeichneten Beratungsprotokolls

Liest ein Anleger die knapp und übersichtlich in einem ihm zur Unterschrift vorgelegten Beratungsprotokoll zusammengefassten Risikohinweise nicht, ist dieses Verhalten als grob fahrlässig im Sinne des § 199 Abs. 1

Kapitalanlagehaftung
Rechtstipp

Umsatzsteuer auf Provisionen des Untervertreters bei der Kreditvermittlung

Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Provisionen für Kreditvermittlungen in mehrstufigen Vertriebssystemen war auch nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 9. Oktober 2003, V R 5/03, umstritten. Hintergrund ist folgender Sachverhalt: Der

Kapitalanlagehaftung
Rechtstipp

Die Haftung für Bewertung und Empfehlung eines Anlageobjekts

Im Kapitalanlagerecht wie auch aktuell im Versicherungsvermittlerrecht (§ 42e VVG) ist die Frage der Haftung für Beratungsverschulden ein „Dauerbrenner“. Nur: Wie sehen die Haftungsmaßstäbe nach der Rechtsprechung konkret aus? Ein

Kapitalanlagehaftung
Rechtsprechung

Prospektaushändigung und Risikoaufklärung bei Kapitalanlagevermittlung

Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des LG Bremen v. 30.03.2004 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte zu 2) wird verurteilt, an die Klägerin 9.344,02

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Abgrenzung Anlagevermittler – Anlageberater; Haftung des Anlageberaters

des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Bamberg vom 26. Mai 2004 in Sachen […] wegen Forderung. I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Coburg vom

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Auskunftspflicht des Anlagevermittlers bei ungeprüfter Weitergabe von Angaben des Kapitalsuchenden über die Sicherheit der Kapitalanlage

In dem Rechtsstreit[…] Tatbestand Nach Gesprächen mit dem Beklagten zeichnete […], der Ehemann der Klägerin, am 07.02.1995 einen an die […] GmbH gerichteten Antrag auf Beteiligung an der […] GbR.

Beratungspflichten
Rechtsprechung

Haftung des Anlagevermittlers; Immobilienanlage; Haftung des Unternehmers für das Verhalten des Handelsvertreters; Darlegungs- und Beweislast; Vorlage des Prospekts; Prospektvorlage

[…] Tatbestand Der Kläger fordert von der Beklagten Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen bei der Vermittlung von Anteilen an einem geschlossenen Immobilienfonds. Aufgrund eines Verkaufsgesprächs, das der Zeuge […] mit ihm am

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Anlageberatungsvertrag; Schadensersatzanspruch gegen Anlageberater

In dem Rechtsstreit[…]hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle durch […] auf die mündliche Verhandlung vom 6. Februar 2003 Tenor für Recht erkannt:Die Berufung des Klägers gegen das am 28.

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Belehrungspflicht des Anlageberaters über erschwerte Handelbarkeit von nicht börsennotierten Aktien

Entscheidungsgründe I. Der Kläger begehrt aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau Schadensersatz wegen mangelhafter Beratung der Beklagten im Rahmen einer Wertpapiervermittlungstätigkeit. Der Kläger und seine Ehefrau erwarben im Jahre

Beratungspflichten
Rechtsprechung

Haftung des Kapitalanlagevermittlers

Tenor Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsrechtszuges, an den 31. Zivilsenat des Berufungsgerichts zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand Der Beklagte, ein Polizeibeamter,

Schadensersatz, Versicherungsvertreterrecht
Rechtsprechung

Aufklärung über den Empfang versteckter Innenprovisionen von Seiten Dritter durch beratende Bank.

In dem Rechtsstreit[…] Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. April 2014 durch […] Tenor für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Ansprüche auf Schadensersatz wegen Falschberatung und Prospekthaftung im Zusammenhang mit einer abgeschlossenen Lebensversicherung mit Vermögensverwaltung

In dem Rechtsstreit[…]wegen Forderungerlässt das Oberlandesgericht Nürnberg – 8. Zivilsenat – durch […] auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 30.09.2013 folgendes Endurteil: Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Keine Pflicht des freien Anlageberaters/ -vermittlers zur Aufklärung über Provisionen

In dem Verfahrenüber die Verfassungsbeschwerde […] gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 19. Juli 2011 – XI ZR 191/10 -,b) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 9. März 2011 –

Beratungspflichten, Schadensersatz
Rechtsprechung

Umsatzsteuerfreie Vermittlungstätigkeit bei mehrstufigem Vertriebssystem – hier: Anforderungen an einen „Hauptvermittler“

In dem Finanzrechtsstreit[…] wegen Umsatzsteuer 2005 hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz – 6. Senat – aufgrund mündlicher Verhandlung vom 24. März 2011 durch […] Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II.

Kapitalanlagehaftung
Rechtsprechung

Zur Pflicht des freien, nicht bankmäßig gebundenen Anlageberaters zur Aufklärung über ihm zufließende Provisionen

In dem Rechtsstreit[…]Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. März 2011 durch […] für Recht erkannt: Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil

Beratungspflichten
Rechtsprechung

Zum Umfang der Nachforschungs- und Prüfungspflichten eines Anlageberaters

In dem Rechtsstreit[…]Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 16. September 2010 durch […] für Recht erkannt: Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des

Beratungspflichten, Schadensersatz