Welche Arten von Provisionen gibt es für Handelsvertreter und wann ist die Provision fällig?
Provisionen sind der wirtschaftliche Motor im Handelsvertreterrecht. Doch wann genau entsteht der Anspruch auf Provision? Welche Arten von Provisionen gibt es – und wann entfällt dieser Anspruch wieder? In diesem umfassenden Beitrag geben wir praxisnahe und…
Rechtliche Voraussetzungen des Ausgleichsanspruchs nach § 89b HGB
Erfahren Sie die rechtliche Voraussetzungen des Ausgleichsanspruchs nach § 89b HGB – von Neukundengewinnung bis zur Billigkeitsprüfung. Jetzt informieren
Wann entfällt der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB?
Wann entfällt der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB? Erfahren Sie die wichtigsten gesetzlichen, vertraglichen und individuellen Ausschlussgründe
Bezirksvertreter im Handelsvertreterrecht – Wann besteht Anspruch auf Provision ohne Vermittlung?
Im Handelsvertreterrecht stellt sich häufig die Frage, wann ein Handelsvertreter auch ohne eigene Vermittlungsleistung Anspruch auf Provision hat. Eine zentrale Rolle spielt hierbei der sogenannte Bezirksvertreter. Dieser kann unter bestimmten Voraussetzungen auch dann eine Provision verlangen,…
Leistungsstörung beim Bezirksvertreter – Was passiert bei Untätigkeit?
Was ist unter einer Leistungsstörung beim Bezirksvertreter zu verstehen? Eine Leistungsstörung liegt vor, wenn der Bezirksvertreter seine vertraglichen Pflichten nicht ordnungsgemäß erfüllt. Im Handelsvertreterrecht betrifft das insbesondere die Frage, ob bei Untätigkeit des Bezirksvertreters weiterhin ein…
BGH: Unzulässige mittelbare Beschränkung des Kündigungsrechts des Handelsvertreters
HGB § 89a Abs. 1; BGB §§ 134, 812 Abs. 1 Eine Beschränkung der Kündigungsfreiheit des Handelsvertreters im Sinne des § 89a Abs. 1 Satz 2 HGB kann nicht nur unmittelbar erfolgen, sondern auch bei mittelbaren Erschwernissen in…
Auskunftsanspruch des Unternehmers gegenüber dem Handelsvertreter
1. Handelsvertreter*innen haben nach § 86 Absatz 1 HGB jeden Wettbewerb zu unterlassen, der geeignet ist, die Interessen ihrer Geschäftsherr*innen (Unternehmer*innen) zu beeinträchtigen. Verstoßen sie dagegen, machen sie sich schadensersatzpflichtig. 2. Zur Vorbereitung der Geltendmachung eines solchen Schadensersatzanspruches…
Unzulässigkeit eines an die Frage der Beweislast und/oder der hinreichenden Substantiierung anknüpfenden Hilfsantrags, der auf 1. Stufe auf Auskunft gerichtet ist und der Bezifferung eines bereits mit dem Hauptantrag verfolgten Anspruchs auf der 2. Stufe des Hilfsantrags dienen soll
Das Landgericht Hagen hat sich sehr gründlich und ausführlich mit einer in der Praxis immer häufiger auftretenden Konstellation beschäftigt, die ihren Ursprung vermutlich in einer zumindest als „unglücklich“ zu bezeichnenden Entscheidung des OLG München (Urteil vom…
Zum Umfang der Verjährung und Verwirkung sowie der teilweisen Erfüllung eines Buchauszugsanspruchs und zur Notwendigkeit einer Abmahnung vor einer außerordentlichen Kündigung
In dem vom OLG München entschiedenen Fall hatte der Handelsvertreter einen Buchauszug sowie die zwischen Unternehmer und Kunden ausgetauschten Unterlagen verlangt. Der Unternehmer hatte zwar einen Buchauszug erteilt, dieser enthielt aber nicht alle verlangten Angaben. Zwischen…
Begriff des Handelsvertreters und die hinreichenden Voraussetzungen nach der Handelsvertreter-Richtlinie 86/653/EWG
Ein belgisches Gericht legte dem EuGH Fragen zur Auslegung der Handelsvertreter-Richtlinie 86/653/EWG vom 18.12.1986 vor. Im Ausgangsfall war der Vermittler ausschließlich in den Geschäftsräumen des vertretenen Unternehmens damit befasst, Verträge über Küchenmöbel und deren Einbau zu…